Rechtsprechung
| BSG, 16.02.2011 - B 12 R 22/10 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Dessau, 16.04.2007 - S 1 R 104/05
- LSG Sachsen-Anhalt, 24.06.2010 - L 1 R 180/07
- BSG, 16.02.2011 - B 12 R 22/10 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 12.02.2004 - B 12 KR 26/02 R
Volkshochschuldozent - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit - …
Auszug aus BSG, 16.02.2011 - B 12 R 22/10 B
dem Urteil des Senats vom 12.2.2004 - B 12 KR 26/02 R - gegenüber, woraus der Kläger sinngemäß folgenden Rechtssatz ableitet: "Dozenten, welche auf Basis von 'Honorarverträgen' oder 'Vereinbarungen über freie Mitarbeit' zu einzelnen befristeten Kursen gebucht werden, sind abhängig Beschäftigte, wenn eine Einbindung des Dozenten in eine Organisation der Gestalt erfolgt, dass Ort, Zeitraum und Inhalt der Tätigkeit festgelegt werden." 7 Es kann offenbleiben, ob hiermit jeweils hinreichend konkrete Rechtssätze zum Anwendungsbereich einer revisiblen Rechtsnorm benannt werden. - BSG, 27.01.1999 - B 4 RA 131/98 B
Divergenz im sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus BSG, 16.02.2011 - B 12 R 22/10 B
In diesem Fall ist jedoch dazulegen, dass sich dieser Rechtssatz nicht erst nachträglich logisch induktiv aus der Urteilsbegründung ableiten lässt, sondern dass sich aus den Ausführungen des Berufungsurteils unzweifelhaft die Deduktion des gefundenen Ergebnisses aus dem sich aus der Entscheidung selbst schlüssig ergebenden Rechtssatz, den das LSG als solchen auch tatsächlich vertreten wollte, erkennen lässt (vgl BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 26).